Außerordentliche Mitgliederversammlung zur Wahl der Kandidaten für die Wahlbezirke und der Reserveliste

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Zuletzt aktualisiert: Dienstag, 14. Juli 2020 13:35

Geschrieben von Bernhard Liß

Am 06.07.2020 fand unsere Aufstellungsversammlung zur Kommunalwahl statt, zu welcher der folgende Presseartikel veröffentlicht wurde:

Als einzige unabhängige Wählergemeinschaft in Warstein wird die BG auch zukünftig dem Bürger eine direkte Stimme geben, und zwar frei von Fraktionszwängen und Direktiven übergeordneter Vertretungen. Nur so kann unserer Auffassung nach gute Kommunalpolitik gelingen.

Durch die Corona-Krise sind starke finanzielle Lasten entstanden, welche den angestrebten Ausstieg aus dem Nothaushalt der Stadt Warstein für das Jahr 2021 stark in Frage stellen. Wir werden zukünftig keinem Haushaltsentwurf zustimmen, der wegen dieser Lasten eine Erhöhung der Grundbesitzabgaben oder sonstiger Abgaben enthält. Ebenso gibt es ein klares Nein gegen jeglichen Ausbau der WLE zum Personenverkehr. Stattdessen soll der bestehende ÖPNV durch Buslinien deutlich ausgeweitet werden.

Durch unsere Anträge wurde der Grüne Pfeil an der B55/Domring eingerichtet, ebenso wird der Rad-/Fußweg in Warstein teilweise mit einer Beleuchtung ausgestattet. Unser Ratsmitglied Ferdi Kühle war bedeutend an der Erstellung des Skywalk und des Drogeriemarktes in Sichtigvor beteiligt.

Die Corona-Krise hat die BG Warstein bei der Kandidatensuche stark ausgebremst. Trotzdem ist es uns gelungen, eine Mannschaft zusammenzustellen, die  gewillt ist unsere erfolgreiche Arbeit weiterzuführen, wenn möglich mit einem Zuwachs an Stadtratssitzen. Und sie berücksichtigt auch den europäischen Gedanken durch die Integration italienischer Mitbürger.

Die Vorstellung der einzelnen Kandidaten wird folgen.

BG Warstein ist jetzt die einzige unabhängige Wählervereinigung

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Zuletzt aktualisiert: Dienstag, 14. Juli 2020 13:31

Geschrieben von Bernhard Liß

Nach dem Zusammenschluss der WAL mit Bündnis 90/ Die Grünen ist die BG die einzige unabhängige Wählergemeinschaft in Warstein!

• Wir machen politische Arbeit ausschließlich auf lokaler Ebene. Politischen Radikalismus, Ideologien oder einen Fraktionszwang lehnen wir kategorisch ab.
• Unsere Motivation ist es, frei in unseren Entscheidungen zu sein und uns dabei ausschließlich am Wohl unserer Stadt oder Gemeinde zu orientieren.
• Wir sind ein Verein und arbeiten ehrenamtlich für die Politik  in ihrem Ort. Im Gegensatz zu den etablierten Parteien, die Geld von ihrer Bundes-/Landespartei bekommen, müssen wir uns komplett aus eigenen Mitteln finanzieren: durch Mitgliedsbeiträge und Sitzungsgelder.
• Wir arbeiten und entscheiden ausschließlich sachbezogen und unterstützen auch Anträge anderer Fraktionen, wenn sie im Sinne der Menschen vor Ort sind.
• Die Sorgen, Wünsche und Anregungen finden bei uns ein offenes Ohr und werden in die politischen Gremien gebracht. Es ist uns wichtig, dass die beste Entscheidung durch eine Mehrheit in der Politik umgesetzt wird.
• Wir wollen, dass sich die Menschen in unserer Gemeinde dauerhaft wohlfühlen und mitentscheiden können.

Wer Unabhängigkeit wählen will wählt die BG Warstein!

Ablehnung BG-Antrag Kreisverkehr B55/L735

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Zuletzt aktualisiert: Dienstag, 14. Juli 2020 13:31

Geschrieben von Bernhard Liß

Im Dezember 2019 stellte die BG einen Antrag auf den Bau eines Kreisverkehrs B55/L735. Die schriftliche Ablehnung wurde jetzt zugestellt und ist unter dem Link Stellungnahme Kreisverkehr einzusehen.

Dazu einige Bemerkungen:

Wir stellten den Antrag, da die Verkehrspolitiker in Bund und Land Wert darauf legen, dass keine neuen Straßen gebaut, sondern vorhandene umgebaut werden, somit war die B55n gestorben. Stattdessen sollen Verkehrsbrennpunkte beseitigt und dadurch der Verkehr flüssiger gemacht werden. Dafür sei auch genügend Geld vorhanden. Wir hielten es dann für den geeigneten Zeitpunkt, den Kreisverkehr zu beantragen. Aber schon bei der Vorstellung unseres Antrages mussten wir feststellen, dass dieser weder bei der Stadtverwaltung noch bei CDU und SPD Unterstützung fand. Damit war es für Straßen NRW relativ leicht, den Antrag abzulehnen.

• Die genannte Verkehrszählung aus dem Jahr 2015 muss turnusgemäß 2020 neu stattfinden; mal abwarten, wie die neuen Zahlen aussehen.
• Bereits jetzt schon entsteht bei geschlossener Schranke der WLE ein Verkehrschaos, dass eigentlich nur besser werden kann.
• Über die Anpassung der Ampelphasen an die Bedürfnisse des fließenden Verkehrs kann sich jeder selbst ein Bild machen, wenn die Hauptverkehrszeiten sind.
• Und die "Grüne Welle" hat es ja wohl noch nie gegeben.

Die Ablehnung ist ärgerlich, obwohl damit ein großer Wurf gelungen wäre. Stattdessen werden Querungshilfen und andere kleinere Baumaßnahmen von CDU und SPD bejubelt.